Oft gestellte Fragen - FAQs
Was ist ein Grundeinkommen?
"Bedingungslos heißt ein Grundeinkommen, das jeder Mensch
erhält unabhängig davon, ob er oder sie reich ist oder arm, allein lebend
oder in Gemeinschaft, jung, alt, krank oder gesund, mit oder ohne Erwerb.
Jeder erhält ohne Ansehen der persönlichen Verhältnisse ein Einkommen für
sein Leben in Selbstbestimmung und kultureller Teilnahme auf bescheidenem,
aber nicht notleidendem Niveau.
Das bedingungslose Grundeinkommen baut nicht auf der Mentalität von Sozial-
und Arbeitslosengeld auf, sondern kommt aus einer ganz anderen Richtung,
nämlich aus einem freudigen Ja zur Potentialität und Selbstverantwortung
jedes Menschen in seiner Würde." Quelle: www.initiative-Grundeinkommen.ch
Wer geht dann noch arbeiten?
"Das Grundeinkommen fördert einen Mentalitätswechsel, der
gerade das Gegenteil eines trägen Abhängens bewirkt. Es kann mehr
Flexibilität freisetzen und vielfältige, weitreichende, neue Antworten auf
den aktuellen und zukünftigen Bedarf erlauben.
"Der Mensch ist von Natur aus faul. Ist für seinen Lebensunterhalt gesorgt,
geht er nicht mehr Arbeiten. Das Grundeinkommen schafft ein Land von
Frührentnern."
Würde das Grundeinkommen von Heute auf Morgen eingeführt, so könnte es sein,
dass ein Seufzer durch die Gesellschaft geht und einige erst mal ausgiebig
nichts tun. Doch das tun viele auch heute schon, nur nicht freiwillig - oder
auf einem hohen finanziellen Niveau. Das Grundeinkommen ist kein Sozialgeld,
das Ausgrenzung symbolisiert und Depression auslöst, sagt nicht, dass ich
als Verlierer übergangsweise auf Wohltaten angewiesen bin und mich wieder
eingliedern soll in die Gesellschaft, indem ich mich selbst versorge. Das
bedingungslose Grundeinkommen ermöglicht jedem ein Handeln aus der eigenen
Intention.
Wo Arbeit nur dem Zwang ausliefert, wo sie weitgehend sinnlos und die eigene
Entwicklung blockierend erlebt wird, ist Faulheit eine ganz gesunde
Reaktion. Die Faulheit wird den Menschen antrainiert, die Eigenaktivität –
und Muße – hingegen ausgetrieben.
Von Natur aus will fast jeder Mensch arbeiten, weil Arbeit sein relevanter
Ausdruck ist, sein Mitgestalten in der Gesellschaft, sein Sinn für Andere
und damit auch für sich selbst, weil sie Kommunikation ist, der Spiegel
seiner Fähigkeiten und der Ort ihrer Anerkennung.
Das bedingungslose Grundeinkommen würde dazu führen, dass vieles als Arbeit
anerkannt und durchgeführt werden kann, was heute ein Schattendasein
fristet, dass differenzierter und innovativer gearbeitet wird und mit mehr
Zuneigung, auch mit nachhaltigerer Effizienz.
Zudem hebt das Grundeinkommen nicht den finanziellen Anreiz für die Arbeit
auf. Wer mehr will oder braucht als das Grundeinkommen – und das werden
viele sein – wird dies nach wie vor in der Erwerbsarbeit suchen. Ein hohes
Einkommen bleibt erstrebenswert wie heute. Wer aber jenseits von
Erwerbsarbeit tätig sein will für andere oder sich selbst, wer außerhalb
kaufkräftiger Nachfrage Neues schaffen will oder Altes ordnen, kann dies
tun. Das ist nichts Anderes als menschengemäß." Quelle:
initiative-Grundeinkommen.ch
Wer macht dann die Arbeit, die keiner machen will?
"Einerseits müssten Arbeiten, die keiner machen will –
obwohl sie notwendig sind – besser bezahlt werden. Das bedingungslose
Grundeinkommen kann gerade auch den Blick frei machen für den Wert solcher
Arbeiten.
Andererseits würden Unternehmen, die fragwürdige Produkte herstellen,
Arbeitgeber, die fahrlässig gegen Menschen und Umwelt handeln und das Wort
Ethik nur aus der Werbung kennen es schwerer haben als heute, Leute zu
finden, die das mitmachen. Sie werden verstärkt finanzielle Anreize setzen
müssen. Das machte ihre Waren oder Dienstleistungen teurer und wirkt sich so
auf den Wettbewerb aus.
Das bedingungslose Grundeinkommen hat Einfluss auf die Wertschöpfung. Es
stärkt die Nachfrage nach bedarfsgerechter Produktion und Dienstleistung im
Zusammenhang mit den Geschehnissen der Zeit. Es hilft, verkrustete
Machtstrukturen abzubauen. Es schützt die persönliche Lebensführung vor der
Allmacht des Geldes. Es spricht jedem die Wertschätzung zu, Unternehmer der
eigenen Biografie zu sein. Es gibt die Chance zu neuen Biografien, ob im
betrieblichen Kontext, im Einzelnen für sich oder in freier
unternehmerischer Kooperation." Quelle: initiative-Grundeinkommen.ch
Wer soll das bezahlen?
"Ein Grundeinkommen ist finanzierbar, wenn man es will.
Wenn man es nicht will, ist es nicht finanzierbar. Die Nichtfinanzierbarkeit
ist zunächst der Ausdruck dessen, dass man es noch nicht will. Ein
Grundeinkommen kann nur aus einer demokratischen Willensbildung in die Tat
umgesetzt werden. Und die wird immer Überraschendes bieten durch die
Menschen und ihre Ideen, auch entgegen Vermutungen.
Zwei diskutierte Finanzierungsmodelle sind:
- Negative Einkommensteuer
- Konsumsteuer
Negative Einkommenssteuer
Die englische Ökonomin Juliet Rhys-Williams entwickelte Anfang der 40er
Jahre die Grundzüge einer negativen Einkommenssteuer zu Grundsicherung des
ärmeren Teils der Bevölkerung. Milton Friedmann konkretisierte das Modell
und brachte es Anfang der 60er Jahre in den USA in die Nähe einer
staatlichen Einführung.
Das Modell sieht vor, eine Einkommenshöhe für den einfachen Lebensbedarf zu
fixieren. Wer ein deutlich höheres Einkommen erzielt, muss davon mehr als
heute an die Gemeinschaft abgeben, wer ein geringeres erzielt, bekommt die
Differenz von der Gemeinschaft hinzu. So soll jeder steuerpflichtigen Person
ein Einkommen sicher sein, das zumindest dem Grundlebensbedarf entspricht.
Was den schlechter Verdienenden dazugegeben wird, heißt negative
Einkommenssteuer.
Sie ist keine Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens für jeden,
sondern konzentriert Transferleistungen für die Bedürftigen. Sie verbleibt
in der Mentalität des Armengeldes und belastet die Leistungsseite. Gering
entlohnte Arbeit und Nichtarbeit wird finanziert aus besser bezahlter
Arbeit. Das provoziert einen Widerspruch. Wenn immer mehr Menschen immer
umfänglicher negative Einkommenssteuer beziehen – was auch wünschenswert
sein kann – belastet dies die schrumpfende Erwerbsarbeit überproportional
und demotiviert die Einsatzbereitschaft. Die negative Einkommenssteuer führt
nicht aus der Stigmatisierung heraus. Sie meint das würdige Leben jedes
Menschen und sein gesellschaftlich gespiegeltes Recht darauf, dieses nach
eigener Maßgabe zu führen, vertut sich aber in einer polarisierenden
Auffassung sozialer Gerechtigkeit. Die geht hier zu Ungunsten der
Leistungsseite aus. Leistung zu besteuern wirkt leistungshemmend. Sie
basiert auf einer heute anachronistischen Annahme stabiler Erwerbsarbeit.
Deshalb schlagen wir vor, den Blick auf die Konsumsteuer zu richten.
Konsumsteuer
Es liegt ein Widersinn darin, bereits aus der Wertschöpfungsreihe Steuern zu
ziehen, obwohl erst das Endergebnis der Wertschöpfung ihr Gültigkeit gibt.
Die Ware also oder die entgegengenommene Dienstleistung. Für die Zukunft
ungeeignet ist es, das Leistungsgeschehen für andere zusätzlich mit
steuerlichen Abgaben zu belasten, denn Arbeit ist bereits ein Beitrag zum
gemeinschaftlichen Wohl. Erst dort, wo die Ergebnisse der Leistungen in den
Verbrauch gehen, kann der Staatsanteil sich geltend machen. Beim Konsumenten
also, in der Konsumsteuer.
Dr. Benediktus Hardorp und Prof. Götz Werner aus Deutschland schlagen vor,
ein bedingungsloses Grundeinkommen aus einer hohen Mehrwertsteuer zu
finanzieren. Alle übrigen Steuern werden dafür abgeschafft. Ohnehin finden
sich die steuerlichen Abgaben, wie Einkommens- und Gewerbesteuern, in den
Preisen wieder. Bezahlt haben sie schon immer die Konsumenten. Mit der
Konsumsteuer als einziger Steuer ist die Staatsquote nur deutlich
ausgewiesen. Mit den entfallenden Steuern auf die Herstellung würden die
Nettopreise sinken. Hinzu kommt, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen
sich auf die verhandelbare Höhe von Löhnen und Gehältern auswirkt, was die
Herstellungskosten noch einmal sinken lässt. Für den Konsumenten blieben die
Preise trotz erheblich höherer Mehrwertsteuer und der Kosten für das
Grundeinkommen auf vergleichbarem Niveau. Dies nicht zuletzt auch durch
Einsparungen. Alle heutigen Arbeitsplatzsubventionen und Sozialgelder fielen
weg. Desgleichen Steuerschlupflöcher, der Geldabfluss durch Anlagen zum
Steuersparen, die in der Wirkung für andere Armut schaffen. Ein Großteil des
Apparates zur Steuerberechnung könnte eingestellt werden, wie auch die
Verwaltung von Arbeitslosigkeit und Sozialnot. Viel unproduktiver Aufwand
könnte gestrichen werden. Ein Grundeinkommen in kulturtauglicher Höhe
brächte Entspannung auch im Sicherheitsdruck und Versicherungsdenken.
Die Zusammenführung aller Steuern in der Konsumsteuer führt zu einer
Verbilligung inländisch erzeugter Produkte auf dem Weltmarkt. Denn in
anderen Ländern kommt weniger Mehrwertsteuer auf den Nettopreis.
Ausländische Produkte hingegen werden im Inland teurer. Das bremst die
ungleiche Konkurrenz aus Tieflohnländern und holt Arbeitsplätze zurück ins
eigene Land.
Wie weit die Konsumsteuer für verschiedene Produkte und Dienstleistungen
unterschiedlich hoch sein soll, ist eine Frage der politischen Steuerung.
Steuern auf Börsengewinne und Devisengeschäfte (z.B. Tobin-Steuer) sind
weitere Themen.
Die Konsumsteuer in dieser klaren Ausprägung hat zudem den Nebeneffekt, dass
die Wertschöpfungskette nicht wie heute mit Konsumartikeln verwechselt wird.
Kauf und Verkauf von Unternehmensanteilen, das tritt deutlicher als
Missverständnis zu Tage. Denn Ware ist erst, was als Ergebnis der Leistung
zum Verbrauch kommt. Die Leistungsreihe selber samt den Menschen und ihrer
Arbeit ist keine Ware und kann auch nicht zur privaten Verfügung als
Eigentum gehandelt werden. Eine umfassende Konsumsteuer würde deutlich
machen, dass es eine Produktionsseite gibt, die aus der schöpferischen
Initiative und der im Kern gemeinnützigen Arbeit für andere besteht, und
eine Konsumseite, die privates Eigentum für den eigenen Verbrauch erwirbt.
Die Konsumsteuer markiert die Schnittstelle.
Die Vision ist: Ein Grundeinkommen als soziale Mehrwertsteuerrückvergütung!"
Quelle: initiative-Grundeinkommen.ch
Ein herzlicher Dank an Daniel Häni und Enno Schmidt,
mit deren freundlicher Genehmigung zitiert werden durfte. Wer sich vor Ort
weiter informieren möchte:
www.Initiative-Grundeinkommen.ch
Wird fortgesetzt
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